Grünen-Abgeordneter aus Afghanistan zurück

Der südbadische Grünen-Abgeordnete Alexander Bonde fordert eine Verstärkung des zivilen Engagements Deutschlands in Afghanistan und stärkere Anstrengungen der Bundesregierung bei der Hilfe an die Menschen beim Wiederaufbau von Wirtschaft, Infrastruktur, transparenter Regierungsführung und afghanischen Sicherheitskräften. Bonde war nach der Abstimmung über das ISAF-Mandat der Bundeswehr am vergangenen Freitag im Bundestag und dem Grünen-Landesparteitag am Wochenende direkt nach Afghanistan aufgebrochen. Alexander Bonde ist Mitglied im Haushaltsausschuss und im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Im Haushaltsausschuss kontrolliert der die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit, Auswärtiges und Verteidigung.

Nach Gesprächen in Termez im Nachbarland Usbekistan besuchte der grüne Verteidigungs- und Haushaltspolitiker die nordafghanischen Provinzen Masar-i-Sharif und Kunduz. Dort koordinieren Vertreter von Auswärtigem Amt und Bundeswehr die Unterstützung beim Wiederaufbau und bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit.

Von Masar-i-Sharif aus hat Deutschland die Führung der internationalen Stabilisierungsmission für die gesamte Nordregion. In Kunduz unterhält Deutschland ein "Provincial Rekonstuktion Team (PRT), ein lokales Wiederaufbau-Team, von dem aus Diplomaten, Entwicklungshelfer, Polizeiausbilder und Bundeswehr gemeinsam mit den afghanischen Verantwortlichen  und der Bevölkerung Projekte für Wiederaufbau und Sicherheit in der Provinz Kunduz und der Nachbarprovinz Talokan durchführen.

Bonde informierte sich bei den örtlichen deutschen Vertretern von Entwicklungsorganisationen, Bundeswehr, Auswärtigem Amt und EU-Polizei, sowie bei afghanischen Verantwortlichen. Inhalt war die Situation beim gesellschaftlichen und ökonomischen Wiederaufbau, die Sicherheitslage im Land, die Akzeptanz der deutschen Hilfe bei der afghanischen Bevölkerung, sowie die Sorgen und Nöte der eingesetzten Deutschen.

"Trotz vieler Schwierigkeiten, gerade im Bereich des zivilen Wiederaufbaus, gibt es Erfolge, die das Leben vieler Menschen in Afghanistan Stück für Stück deutlich verbessert. Es ist schade, dass sich diese positive Entwicklung in den Berichten über Afghanistan nicht wiederspiegeln und immer nur auf die vorhandenen Schwierigkeiten abgehoben wird. Die zivile Aufbauarbeit kommt voran, wenn auch aufgrund der geringen Mittel zu langsam. Besonders der Zugang zu Bildung ist dabei wichtig. In Afghanistan ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung jünger als 18 Jahre. Ob diese Generationen und damit ganz Afghanistan eine Zukunft hat, entscheidet sich gerade." fasst der Grünen-Abgeordnete seine Eindrücke zusammen.

Alexander Bonde weiter: "Die Absicherung dieses Prozesses durch internationale Akteure wie der Bundeswehr im Rahmen der UN-madatierten ISAF-Unterstützungsmission ist dabei dringend notwendig, da die staatlichen Einrichtungen und Sicherheitskräfte der Afghanen noch nicht die notwendige Sicherheit für den Aufbau und die Menschen gewährleisten können. Ich sehe mich darin bestätigt, dasss die Fortsetzung des Bundeswehr-Mandates im Sinne der afghanischen Menschen notwendig ist. Alle Gesprächspartner haben deutlich gemacht, dass die überwältigende Mehrheit der Afghanen die deutsche Unterstützung sehr schätzt."

Besonders bei der Hilfe für den Aufbau und die Ausbildung von Verwaltung, Regierung und Sicherheitskräften müssen nach Bondes Auffassung Deutsche und Europäer ihre Anstrenungen aber noch deutlich vergrößern. Das Ziel müsse es sein, dass sich die Afghanen mit funktionierenden staatlichen Institutionen selbst organisieren und eigenständig Sicherheit gewährleisten. Besonders der Politzeiaufbau und die Korruptionsbekämpfung seinen dafür noch nicht weit genug.