ddp - Meldung (08.07.2009): Erfolgsboni ohne reelle Leistung - Milliardenschweres Computerprojekt der Bundeswehr unter Beschuss geraten

Das rund sieben Milliarden Euro teure Computerprojekt zur Modernisierung der veralteten Kommunikationsstränge der Bundeswehr, Herkules, ist wegen umstrittener Bonuszahlungen an Manager unter Beschuss geraten. Außerdem kostet es auch wesentlich mehr Geld als ursprünglich vorgesehen, was zu großer Kritik aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages führte.

Auszug aus ddp-Meldung:

(…) Angesichts der vorliegenden «Kriterien der Vergabe von Boni an Angehörige der BWI-IT» forderte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Bundesregierung auf, darauf hinzuwirken, dass an die Mitarbeiter der Firma keine Boni-Zahlungen angesichts« von Verzögerungen im Programmablauf und der damit verbundenen finanziellen Auswirkungen erfolgen». Es müsse sichergestellt werden, dass in Zukunft solche Zahlungen unterbleiben. Ausdrücklich betont der Haushaltsausschuss: «Sollte die Gesellschaft dies nicht vollziehen, wird das Verteidigungsministerium aufgefordert, den Ausstieg aus der Gesellschaft zu prüfen». Der Ausschuss erwartet bis zum 20. August einen Bericht.

(…) Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Alexander Bonde, erklärte ddp: «Es kann nicht sein, dass Verzögerungen im Projekt Herkules zu höheren Boni für die Geschäftsleitung führen. Ich erwarte, dass das Verteidigungsministerium und die BWI-IT-Gesellschaft diesen absurden Mechanismus einvernehmlich beseitigen». Der Haushaltsausschuss werde diese Frage intensiv verfolgen. Für die Bundeswehr sei es allerdings wichtig, dass «Herkules» trotz aller Querelen ein Erfolg wird.