Einen Tag nach seiner Erklärung im Bundestag muss Franz Josef Jung erkennen, dass er sich nicht länger halten kann
Auszug:
101 Sekunden. Dann geht er. Keine Fragen. Franz Josef Jung hat alles gesagt, was er in seiner Situation in diesem Moment sagen will. Eine Nacht hat er über die Entscheidung geschlafen. Dann ist klar: Rücktritt vom Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales, in das der 60-jährige Rheinhesse vor gerade mal fünf Wochen aus dem Verteidigungsministerium hinüberbefördert worden war.
Schon am Morgen vor der Tür von Saal 2.700 des Paul-Löbe-Hauses, wo der Verteidigungsausschuss tagt, sind Unionsfreunde vorsichtig auf Distanz zu Jung gegangen. Ernst-Reinhard Beck, verteidigungspolitischer Sprecher der Union, erklärt, wenn Jung jetzt noch Verteidigungsminister wäre, dann "müsste er jetzt wohl die Konsequenzen ziehen". Aber für ihn als Bundesarbeitsminister stelle sich die Sache etwas anders dar, sagt Beck wenig begeistert.
Drinnen im Ausschuss versucht der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufzuräumen so gut er aktuell kann. Ausschuss-Mitglieder erzählen, Guttenberg seien insgesamt zehn Dokumente zum Bombenangriff am Kundus-Fluss vorenthalten worden, acht hätten aus der Zeit von vor der Bundestagswahl gestammt. Von diesen acht wiederum habe es in fünf Dokumenten einen "Bezug zu zivilen Opfern" gegeben. Für den Grünen-Verteidigungspolitiker Alexander Bonde ist der Fall klar: "Jung musste von zivilen Opfern wissen." Guttenberg selbst beziffert die Zahl der verheimlichten "Einschätzungen" später auf neun neben dem Bericht der eigenen Militärpolizei. Wie man hört, mit "Hunderten von Anlagen", penibel aufgeschrieben von deutschen Feldjägern, die unter anderem im Krankenhaus von Kundus recherchiert haben. (...)
Die Opposition will zu den Umständen des Luftangriffs einen Untersuchungsausschuss einsetzen, eventuell einen eigenen, eventuell soll sich auch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsgremium konstituieren. Auch Union und FDP wollen diesen Ausschuss zumindest nicht blockieren, spüren und wissen sie doch, dass der Druck aufzuklären so groß ist, dass Parteitaktik dahinter zurückstehen muss.
Guttenberg jedenfalls macht im Ausschuss Punkte in Sachen Transparenz und offener Information. Er stuft die Geheimhaltung bislang bislang vertraulicher Papiere niedriger - zur Tischvorlage für die Abgeordneten beziehungsweise zur Einsicht in der Geheimschutzstelle des Bundestages. Es geht vieles, wenn der Minister will. Jung wollte nicht, auch wenn er an diesem Tag beteuert, er habe der Erklärung vom Vortag "nichts hinzuzufügen" . Er habe Öffentlichkeit wie Bundestag "über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet". Für weitere Aufklärung stehe er "selbstverständlich (...) zur Verfügung". Ob Guttenberg das will?
Der neue erste Mann im Berliner Bendler-Block und auf der Bonner Hardthöhe drängt jedenfalls auf "lückenlose Aufklärung". Es geht auch um die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes. "Ein kopfloser Abzug macht aus Kabul wieder die Hauptstadt der Terroristen der Welt", betont wiederum Außenminister Guido Westerwelle (FDP) im Interview mit dem General-Anzeiger. Guttenberg will eine "Neubewertung" der Vorgänge jener dramatischen September-Nacht am Kundus-Fluss. Und dazu müsse alles auf den Tisch. Er wolle wissen, wer was wann gewusst habe, kündigt der Verteidigungsminister an.
Als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt weiß Guttenberg aber auch, dass Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wiehert, die er wegen der Affäre entlassen hat, unbestreitbare Verdienste für Land und Truppe haben. Sie bekommen in der nächsten Woche einen großen Zapfenstreich - zum Abschied. (...)
