TAZ (29.01.2010): "Show-Down beim Militär-Transporter" - Bonde fordert Ausstieg aus Rüstungsprojekt

"Am Sonntag endet das Stillhalteabkommen, das Airbus und die sieben Bestellerländer des Militärtransporters A400M im vorigen Jahr vereinbart haben, um zu klären, wer für die bisher aufgelaufenen Mehrkosten aufkommen soll. Der Flugzeugbauer fordert von den Abnehmern Nachzahlungen von mehr als 5 Milliarden Euro.

Geklärt werden soll auch, zu welchen Abstrichen in der Leistungsfähigkeit die sieben Bestellerländer bereit seien. Das ursprünglich 20 Milliarden Euro teure Projekt A400M verzögert sich und die insgesamt 180 Maschinen werden vermutlich nicht alle Leistungsanforderungen erfüllen können. Vor allem aber wird es deutlich teurer. Airbus selbst spricht von bis zu 11 Milliarden Euro, die auf die Besteller Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Spanien, Belgien, Luxemburg und die Türkei zukommen würden. Sie könnten daher ab Montag den Vertrag kündigen (...)

Die Grünen verlangen jetzt, den A400M-Vertrag zu kündigen. Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, forderte, die Bundesregierung müsse die Reißleine ziehen. Bonde erinnerte gegenüber der taz daran, dass Airbus seinerzeit den Zuschlag erhalten habe, weil es das Entwicklungsrisiko als beherrschbar dargestellt habe: "Es geht nicht an, dass diejenigen, die die tollsten Versprechungen machen, den Zuschlag bekommen und später einfach nachverhandeln wollen (...)"

zum Artikel