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Thüringer Allgemeine (05.03.2010): „15 Stunden Etat-Marathon“ - Bonde: "Minderausgaben nur auf konjunkturelle Besserung zurückzuführen" Auszug „(...) Gegen 3.16 Uhr war alles verabredet: Mit geplanten Ausgaben für 325,4 Milliarden Euro waren die Minister und Ministerinnen der schwarz-gelben Koalition nacheinander vor den Ausschuss getreten und hatten ihre Wünsche vortragen dürfen. 319,5 Milliarden Euro wurden ihnen genehmigt - nach fast 15-stündigem Feilschen quer durch die Fraktionen. (…) Laut Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen, sind die im Ausschuss festgeschriebenen Minderausgaben eher auf die konjunkturelle Besserung zurückzuführen. Lediglich 400 Millionen Euro seien tatsächliche Einsparungen - sieben Prozent der Rückführung der Neuverschuldung gemessen am Ansatz. Seine Fraktionskollegin Brigitte Pothmer warnt gegenüber unserer Zeitung vor den Kürzungen beim Zuschuss für die Bundesagentur für Arbeit. 2010 werde die Arbeitslosigkeit steigen, in welchem Ausmaß sei völlig offen. "Mit dem gekürzten Zuschuss an die Bundesagentur spekuliert die Bundesregierung auf eine positive Entwicklung - und kann sich dabei verzocken." Schwarz-Gelb habe "auf den letzten Drücker Haushaltssperren verhängt. So können 900 Millionen Euro in Schäubles Einspartopf fließen, mit dem die Steuergeschenke an Besserverdiener finanziert werden sollen", kritisiert die Arbeitsmarktexpertin. Schneider fürchtet, dass das Geld verfällt. (…) Ab 16. März soll der Bundeshaushalt verabschiedet werden.“ |
