Als grüner Sicherheits- und Haushaltspolitiker war ich in den letzten Jahren an vielen Entscheidungen beteiligt, die Auswirkungen auf die Angehörigen der Bundeswehr haben. Besonders betrifft das natürlich auch die Entscheidung über die verschiedenen Auslandseinsätze der Bundeswehr, über die wir Abgeordnete jedes Jahr (auf Antrag der Bundesregierung) entscheiden. Daraus erwächst eine besondere Verantwortung gegenüber den Menschen, die mit der Entscheidung des Bundestages in die Einsätze geschickt werden. Deshalb gehört nach meinem Verständnis das direkte Gespräch mit den Angehörigen der Bundeswehr und die Information über ihre Berufssituation und das Umfeld zu einer verantwortungsvollen Ausübung eines Bundestagsmandates dazu.
Im Sommer 2008 habe ich auf einer kleinen Sommertour die baden-württembergischen Standtorte in Ellwangen, Immendingen, Sigmaringen, Hardheim, Niederstetten und den Truppenübungsplatz Heuberg besucht.
Themen waren (neben allgemeinen Fragen und dem Kennenlernen der verschiedenen Einheiten und ihrer Aufgaben) die Belastung der Soldatinnen und Soldaten durch laufende Bundeswehreinsätze, die Nachbereitung von Auslandseinsätzen und Betreuung, die Auswirkungen der Standortreformen aus dem Jahr 2004 (deren Zielstruktur in vielen Standorten und Einheiten in 2008 eingenommen wurde), die Auswirkungen der vermehrten Einberufung von Grundwehrdienstleitenden auf die Arbeitsfähigkeit und das Umfeld der Soldatinnen und Soldaten, die laufenden Gebäudesanierungsprogramme (inkl CO2-Sanierungsprogramm für Bundesliegenschaften), sowie die Erfahrungen mit den Privatisierungs- und Optimierungsprojekten der Bundeswehr bei Bekleidung, Fahrzeugen, Verpflegung und Informationstechnologie.
Besuch der Reinhard-Kaserne in Ellwangen, die sich durch den Abzug der Panzergrenadierbrigade 30 im Frühjahr deutlich verändert hat.
Besuchte Einheiten/Einrichtungen:
- Transportbataillon 465,
- Sprachenzentrum Süd,
- Sanitätszentrum Niederstetten/Ellwangen
- Bundeswehrdienstleistungszentrum Ellwangen
Presse:
- Zeitungsartikel Schwäbische Post
- Bericht der Bundeswehr (Streitkräftebasis)
Besuch der Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne, die (im Rahmen der Deutsch-Französischen Brigade) mit deutsch-französischer Nutzung und gemeinsamen Kaserneneinrichtungen Besonderheiten aufweißt.
Besuchte Einheiten/Einrichtungen:
- Artilleriebataillon 295
- Panzerpionierkompanie 550
Besuch der Graf-Staufenberg-Kaserne, in der nach den Strukturentscheidungen von 2004 deutliche Veränderungen und z.T. die Aufstellung neuer Verbände verarbeitet werden musste. Die 10. Panzerdivision stellt einen großen Anteil der aktuellen Auslandseinsätze.
Besuchte Einheiten/Einrichtungen:
- Führungsunterstützungsbataillon 291
- Fachsanitätszentrum Sigmaringen
- 10. Panzerdivision
Presse:
- Bericht Südkurier
- Bericht der Bundeswehr (Heer)
Besuch der Carl-Schurz-Kaserne und der dort vorhandenen Ausbildungs- und Luftaufklärungskapazitäten.
Besuchte Einheiten/Einrichtungen:
- Panzerflugabwehrkanonenbataillon 12
- Standortverwaltung
- Ausbildungszentrum
Presse:
- Bericht der Bundeswehr
Besuch der Heeresflieger in der Hermann-Köhl-Kaserne. Die Heeresflieger sind bei Auslandseinsätzen und bei weltweiten humaitären Hilfsmaßnahmen immer gefordert. In Niederstetten wartet man auf die lange verzögerte Auslieferung der neuen NH-90 Transporthubschrauber.
Besuchte Einheiten/Einrichtungen:
- Transporthubschrauberregiment 30
- Flugplatz
- Hubschrauberwartung
Der Besuch des Truppenüberungsplatzes fiel stärker in die landwirtschaftliche Sommertour. Im Zentrum des Gespräches (u.a. mit Kommandeur und Standortverwaltung) stand die Information über die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit der Landwirtschaft (Schäfereien).
Nicht in Baden-Württemberg liegend war sie Ende August trotzdem Teil der Sommertour, die Nato-Air Base Geilenkirchen (NRW) an der niederländischen Grenze.
Thematisch ging es bei diesem Standortbesuch um die ausführliche Information über die Nato-eigenen AWACS-Aufklärungsflugzeuge, ihre Fahigkeiten, Operationsart und ihre mögliche Funktion bei einem innerhalb der Nato diskutierten (im Bundestag mit Skepsis begleiteten) Einsatz in Afghanistan.